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Pressemitteilung der Ortsgemeinde KW17

Öffentliche Bekanntmachung

 

 Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Brodenbach

 

 Sitzungstermin: → 05.05.2021

Sitzungsbeginn: → 19:30 Uhr

Sitzungsort: →→ Neue Kirche, Salzwiese, 56332 Brodenbach

 

 Tagesordnung des öffentlichen Teils:

 


 1 

 

Breitbandausbau;  Präsentation der Fa. Deutsche Glasfaser

 

 

 
           

 2 

 

Genehmigung der  über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr  2019 nach Aufstellung der Jahresrechnung

 

 

 
           

 3 

 

Haushalt 2021:  Beratung und Beschlussfassung über die eingereichten Vorschläge der  Einwohnerinnen und Einwohner zum Entwurf der Haushaltssatzung und des  Haushaltsplans

 

 

 
           

 4 

 

Haushalt 2021:  Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan  der Ortsgemeinde Brodenbach für das Haushaltsjahr 2021

 

 

 
           

 5 

 

Bauangelegenheiten;  Bauvoranfrage auf Nutzungsänderung von Garagen zu einem Kiosk

 

 

 
           

 6 

 

Beratung und  Beschlussfassung über die Erneuerung der Straßenleuchten „0150, 0170, 0190  und 210“ in der Straße „Moselufer"

 

 

 
           

 7 

 

Beratung und  Beschlussfassung über das Ausbauprogramm zum Ausbau der  Straßenbeleuchtungsanlage in der Straße "Im Moorkamp"

 

 

 
           

 8 

 

Beratung und  Beschlussfassung über die Errichtung einer Straßenbeleuchtung für die Straße  „Im Moorkamp“

 

 

 
           

 9 

 

Beratung und  Beschlussfassung über die Einziehung/Entwidmung von öffentlichen  Straßenflächen in der Straße Im Moorkamp

 

 

 
           

 10 

 

Tourismusbeitrag;
 Beratung und Beschlussfassung über den Verzicht auf die Erhebung des Tourismusbeitrages  für das Haushaltsjahr 2021 aufgrund der Corona-Pandemie

 

 

 
          

 11 

 

Bauleitplanung der  Ortsgemeinde Brodenbach:
 Beratung und Beschlussfassung zur 5. Änderung des Bebauungsplans „Am  Moselhang“
 a) Einleitungsbeschluss
 b) Verfahrensbeschlüsse
 c) Vergabe des Planungsauftrages
 d) Zustimmung zum Planentwurf
 e) Offenlagebeschluss

 

 

 
           

 12 

 

Bauleitplanung der  Ortsgemeinde Brodenbach;
 Aufstellung des Bebauungsplans „Kröpplingen I“
 a) Vergabebeschluss Grünlandkartierung
 b) Vergabebeschluss Bodengutachten
 c) Information zum Ergebnis aus den Frühzeitigen Verfahrensschritten

 

 

 
           

 13 

 

Mitteilungen und  Anregungen

 

 

 
           

 14 

 

Einwohnerfragestunde

 

 

 
           

 

Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils:

 Im Anschluss an den öffentlichen Sitzungsteil findet eine nichtöffentliche Sitzung statt. Gegenstand der Tagesordnung sind Vertragsangelegenheiten, Grundstücksangelegenheiten, Personalangelegenheiten sowie Mitteilungen und Anregungen aus Verwaltung und Rat.

 



Hinweis:

 Bitte beachten Sie,  dass aufgrund des Gesundheitsschutzes nur begrenzte Kapazitäten für die  Öffentlichkeit im Zuhörerbereich zur Verfügung stehen. Die gesetzlichen  Verhaltens- und Hygienevorgaben sind einzuhalten. Bitte tragen Sie eine Mund-Nasen-Bedeckung  (MNS-Maske).
 

Für die Teilnahme an  der Sitzung hat der Vorsitzende eine Testpflicht auf das Coronavirus  SARS-CoV-2 im Sinne von § 1 Absatz 9 der 19. Corona-Bekämpfungsverordnung  Rheinland-Pfalz (19. CoBeLVO) angeordnet. Falls Sie von dem kostenlosen  Angebot eines Selbsttests vor Ort Gebrauch machen möchten, wird gebeten,  bereits eine halbe Stunde vor Sitzungsbeginn zu erscheinen.
   

 

 

Brodenbach, den 26.04.2021

 

Jörg Winter

Ortsbürgermeister

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