Pressemitteilung der Ortsgemeinde Brodenbach KW37

Sprechstunde des Ortsbürgermeisters

Die nächsten Sprechstunden des Ortsbürgermeisters finden am Freitag, 21.09.2018 und Freitag, 28.09.2018 in der Zeit von 18.00 bis 19.30 Uhr im Gemeindebüro Rhein-Mosel-Str. 4, 56332 Brodenbach statt.

Darüber hinaus können unter 02605-4723 weitere Termine vereinbart werden.

gez.
Jens Firmenich
Ortsbürgermeister


Sammlung Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge

Der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge führt im Oktober/November 2018 wieder seine Sammlung durch. Es werden ehrenamtliche Sammler für die Gemeinde Brodenbach (ggf. auch einzelne Ortsteile oder einzelne Straßen) gesucht, die von Haus zu Haus gehen und Spenden einsammeln. Mit den Spenden werden u. a. Gräber gefallener Soldaten im In- und Ausland erhalten. Wer als ehrenamtlicher Sammler unterstützen möchte, meldet sich bitte bei der Gemeinde Brodenbach unter Tel. 02605-4723 oder per E-Mail an gemeinde@brodenbach-mosel.de.

gez.
Jens Firmenich
Ortsbürgermeister


Störungsmeldungen Straßenbeleuchtung

Seit einem Jahr wird die Straßenbeleuchtung durch Innogy gepflegt und gewartet. Das Unternehmen führt dabei regelmäßig Überprüfungen der Anlagen durch. Trotzdem kann es dazu kommen, dass die Lichttechnik nicht einwandfrei funktioniert. Sie haben dann die Möglichkeit, die Ausfälle direkt bei Innogy oder über die Homepage der Ortsgemeinde zu melden. Auf den Internetseiten www.innogy.com/laterneaus oder www.brodenbach-mosel.de können sie einfach ein Online-Formular ausfüllen und damit direkt die zuständigen Mitarbeiter benachrichtigen.

Für kritische Situationen, wie beispielsweise Unfallschäden, offene Leitungen oder beim Ausfall eines ganzen Straßenzuges, können sich die Bürgerinnen und Bürger an die Störungshotline, unter der Telefonnummer 0800 4112244, wenden.

gez.
Jens Firmenich
Ortsbürgermeister


Auszug aus der Niederschrift vom 07.06.2018

Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung des Ortsgemeinderates Brodenbach am Donnerstag, 07.06.2018 um 20.00 Uhr im Gemeindesaal „Alte Schule“, Rhein-Mosel-Str. 4 in Brodenbach.

Tagesordnung

A)     Öffentlicher Teil
01.    Mitteilungen der Verwaltung
02.    Einwohnerfragen
03.    Haushalt 2018; Beratung und Beschlussfassung über die eingereichten Vorschläge der Einwohner zum Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2018
04.    Haushalt 2018; Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2018
05.    Nachwahlen zu den Ausschüssen
06.    Ausbau der Straßenbeleuchtungsanlage in der Straße „Am Moselhang“; a) Beratung und Beschlussfassung über das Ausbauprogramm, b) Auftragsvergabe
07.    Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Wahlperiode 2019 bis 2023; Aufstellung der Vorschlagsliste der Ortsgemeinde Brodenbach

A) Öffentlicher Teil:

Zu TOP 01. Mitteilungen der Verwaltung

Der Vorsitzende trägt die folgenden Mitteilungen vor:

Rückblick:
04.12.2017    Sitzung Ortsgemeinderat m. anschl. Weihnachtsfeier
09.12.2017    Seniorenweihnachtsfeier
09.01.2018    Beginn der Bauarbeiten im Kindergarten
13.01.2018    Neujahrsempfang der Ortsgemeinde
18.01.2018    Besprechung B-Plan „Im Königreich“ in der VG Rhein-Mosel
15.02.2018    Sitzung des Bau- und Wegeausschusses
08.03.2018    Sitzung des Ortsgemeinderates
        (musste krankheitsbedingt leider ausfallen)
05.03.2018    Helferstammtisch zur Vorbereitung Aktion „Saubere Landschaft“
24.03.2018    Saubermanntag / Aktion „Saubere Landschaft“
05.04.2018    Ende der Bauarbeiten im Kindergarten (bis auf Restarbeiten)
11.04.2018    Sitzung Bau- und Wegeausschuss
09.04.2018    Beginn Bauarbeiten Toilette
20.04.2018    Ende Bauarbeiten Toilette
20.04.2018 bis 22.04.2018 Bloggerevent „Abenteuer Brodenbach“ siehe
24.04.2018    Sitzung Haupt- und Finanzausschuss
30.04.2018    Markierungsarbeiten Parkplatz, Salzwiese, Einmündung Moorkamp/Moselhang und Parplätze NBG Im Königreich
05.05.2018 – 06.05.2018 Motorbootrennen Brodenbach
13.05.2018    Kirmes, Blumen am Kriegerehrenmal mit der Feuerwehr Brodenbach
        Niedergelegt
29.05.2018    Spielplatz-Prüfung
07.06.2018    Sitzung Ortsgemeinderat

Ausblick:
10.06.2018    Sommerfest Kita Kunterbunt 45 Jahre
10.06.2018    Wandermarathon Saar-Hunsrück-Steig
12.06.2018    Besprechung der Ortsvereine
03.08.2018    Jugendfahrt 12-18 Jahre, nach Koblenz oder Lahnstein Spaß-Fabrik
30.08.2018    Sitzung Ortsgemeinderat
24.12.2018    Heilig Abend


Zu TOP 02 Einwohnerfragen


Es wurde angemerkt, dass oberhalb der Kita im Bereich Moorkamp die Beseitigung des Planzenbewuchses  nur mangelhaft durchgeführt wurde.
Es wurde angemerkt, dass im Bereich neben der ehemaligen Jugendherberge am 10.03.2018 privat Bäume gefällt wurden.


Zu TOP 03

Entfällt mangels Vorschläge


Zu TOP 04

Der Ortsgemeinderat Brodenbach beschließt einstimmig die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2018.

Zu TOP 05

Der Ortsgemeinderat Brodenbach wählt einstimmig Michael Hannes als ordentliches Mitglied Christoph Sisterhenn als stellvertretenes Mitglied, Christoph Möntenich als stellvertretenes Mitglied in den Bau und Wegeausschuss und Patrick Liesenfeld sowie Tanja Hörnchen als stellvertretenes Mitglied in den Ausschuss für Senioren, Jugend und Kultur und Theo Minn als stellvertretenes Mitglied in den Ausschuss für Senioren, Jugend und Kultur


Zu TOP 06

Der Ortsgemeinderat Brodenbach beschließt einstimmig die Erneuerung von 28 Leuchtstellen von bisher Quecksilberdampf-Lampen auf LED-Technik in der Straße „Am Moselhang“.

Das Angebot der Fa. Innogy vom 20.04.2018 wurde einstimmig angenommen.


Zu TOP 07.

Der Ortsgemeinderat Brodenbach wählt einstimmig bei zwei Enthaltungen die Bewerberinnen und den Bewerber in die Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen der Wahlperiode 2019 bis 2023

gez.
Jens Firmenich
Ortsbürgermeister



Auszug aus der Niederschrift vom 30.08.2018

Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung des Ortsgemeinderates Brodenbach am Donnerstag, 30.08.2018 um 20.00 Uhr im Gemeindesaal „Alte Schule“, Rhein-Mosel-Str. 4 in Brodenbach.

Tagesordnung

A)     Öffentlicher Teil
01.    Mitteilungen der Verwaltung
02.    Einwohnerfragen
03.    Durchführung des § 94 Abs. 3 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz;
Annahme/ Vermittlung von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
04.    Haushalt 2018;
Beratung und Beschlussfassung über die Berichtigung des § 1 der Haushaltssatzung 2018
05.    Tourismusbeitrag;
Beratung und Beschlussfassung über die Kalkulationen der Beitragssätze für die Haushaltsjahre 2017 und 2018
06.    Tourismusbeitrag;
Beratung und Beschlussfassung über die Satzung über die Festsetzung des Beitragssatzes für den Tourismusbeitrag in der Ortsgemeinde Brodenbach für die Haushaltsjahre 2017 und 2018
07.    Bauangelegenheiten;
Bauantrag für das Grundstück in der Gemarktung Brodenbach, Flur 7, Flurstück Nr. 339 (Ehrenburgertal)


Zu TOP 01. Mitteilungen der Verwaltung

Der Vorsitzende trägt die folgenden Mitteilungen vor:

Rückblick:
07.06.2018    Sitzung Ortsgemeinderat
10.06.2018    Sommerfest Kita Kunterbunt 45 Jahre
12.06.2018    Besprechung der Ortsvereine
03.08.2018    Jugendfahrt 12-18 Jahre, nach Lahnstein Spaß-Fabrik
04.08.2018    Berglauf
05.08.2018    Dorffest
30.08.2018    Sitzung Ortsgemeinderat

Ausblick:
07.09. – 10.09.2018    Wein- und Heimatfest
24.10.2018    Elternausschusswahl
30.10.2018    JES Jugendversammlung
07.11.2018    Bau- und Wegeausschuss
05.12.2018    Sitzung Ortsgemeinderat


Zu TOP 02 Einwohnerfragen

Es wurde gefragt,
wann die defekte Straßenbeleuchtung an der Tankstelle instandgesetzt wird,
ob für die Jugendversammlung am 30.10., auch Jugendliche aus dem Dorf akquiriert werden sollen und
ob die Ortsgemeinde Einfluss auf die zeitliche Einstellung der Straßenbeleuchtung hat,
Es wurde angemerkt, dass Schlaglöcher im Straßenbelag „Im Moorkamp“ in der Steigung Richtung ehem. Jugendherberge sind.
Es wurde nach der Beschilderung für die Spielstraße im Neubaugebiet gefragt.
Es wurde nach dem Sachstand bei der Verkehrsführung, Moorkamp/Moselhang gefragt.





Zu TOP 03

Der Ortsgemeinderat Brodenbach stimmt der Annahme der Spenden einstimmig zu.



Zu TOP 04

Der Ortsgemeinderat Brodenbach beschließt einstimmig die Korrektur des offensichtlichen Rechenfehlers in § 1 Nr. 1 der Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Brodenbach für das Haushaltsjahr 2018:

Bisherige Fassung:
Festgesetzt werden:
1.im Ergebnishaushalt
          der Gesamtbetrag der Erträge auf        1.151.618 Euro
          der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf    1.282.475 Euro
Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag                      -155.357 Euro

Korrigierte Fassung:
Festgesetzt werden:
1.im Ergebnishaushalt
          der Gesamtbetrag der Erträge auf        1.151.618 Euro
          der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf    1.306.975 Euro
Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag                      -155.357 Euro
 

Zu TOP 05.

Der Ortsgemeinderat Brodenbach beschließt einstimmig bei einer Enthaltung die vorliegenden Kalkulationen der Beitragssätze für den Tourismusbeitrag für die Jahre 2017 (7,9%) und 2018 (5,6%)

Zu TOP 06

Der Ortsgemeinderat Brodenbach beschließt einstimmig bei einer Enthaltung die vorliegende Satzung über die Festsetzung des Beitragssatzes für den Tourismusbeitrag in der Ortsgemeinde Brodenbach für die Haushaltsjahre 2017 und 2018.

Zu TOP 07

Der Ortsgemeinderat Brodenbach erteilt einstimmig das Einvernehmen zu dem Bauantrag gemäß § 36 Baugesetzbuch in Verbindung mit § 34 Baugesetzbuch zu erteilen.


gez.
Jens Firmenich
Ortsbürgermeister