Pressemitteilung der Ortsgemeinde Brodenbach KW37
Sprechstunde des Ortsbürgermeisters
Die nächsten Sprechstunden des Ortsbürgermeisters finden am Freitag, 21.09.2018 und Freitag, 28.09.2018 in der Zeit von 18.00 bis 19.30 Uhr im Gemeindebüro Rhein-Mosel-Str. 4, 56332 Brodenbach statt.
Darüber hinaus können unter 02605-4723 weitere Termine vereinbart werden.
gez.
Jens Firmenich
Ortsbürgermeister
Sammlung Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge
Der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge führt im Oktober/November 2018 wieder seine Sammlung durch. Es werden ehrenamtliche Sammler für die Gemeinde Brodenbach (ggf. auch einzelne Ortsteile oder einzelne Straßen) gesucht, die von Haus zu Haus gehen und Spenden einsammeln. Mit den Spenden werden u. a. Gräber gefallener Soldaten im In- und Ausland erhalten. Wer als ehrenamtlicher Sammler unterstützen möchte, meldet sich bitte bei der Gemeinde Brodenbach unter Tel. 02605-4723 oder per E-Mail an gemeinde@brodenbach-mosel.de.
gez.
Jens Firmenich
Ortsbürgermeister
Störungsmeldungen Straßenbeleuchtung
Seit einem Jahr wird die Straßenbeleuchtung durch Innogy gepflegt und gewartet. Das Unternehmen führt dabei regelmäßig Überprüfungen der Anlagen durch. Trotzdem kann es dazu kommen, dass die Lichttechnik nicht einwandfrei funktioniert. Sie haben dann die Möglichkeit, die Ausfälle direkt bei Innogy oder über die Homepage der Ortsgemeinde zu melden. Auf den Internetseiten www.innogy.com/laterneaus oder www.brodenbach-mosel.de können sie einfach ein Online-Formular ausfüllen und damit direkt die zuständigen Mitarbeiter benachrichtigen.
Für kritische Situationen, wie beispielsweise Unfallschäden, offene Leitungen oder beim Ausfall eines ganzen Straßenzuges, können sich die Bürgerinnen und Bürger an die Störungshotline, unter der Telefonnummer 0800 4112244, wenden.
gez.
Jens Firmenich
Ortsbürgermeister
Auszug aus der Niederschrift vom 07.06.2018
Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung des Ortsgemeinderates Brodenbach am Donnerstag, 07.06.2018 um 20.00 Uhr im Gemeindesaal „Alte Schule“, Rhein-Mosel-Str. 4 in Brodenbach.
Tagesordnung
A) Öffentlicher Teil
01. Mitteilungen der Verwaltung
02. Einwohnerfragen
03. Haushalt 2018; Beratung und Beschlussfassung über die eingereichten Vorschläge der Einwohner zum Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2018
04. Haushalt 2018; Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2018
05. Nachwahlen zu den Ausschüssen
06. Ausbau der Straßenbeleuchtungsanlage in der Straße „Am Moselhang“; a) Beratung und Beschlussfassung über das Ausbauprogramm, b) Auftragsvergabe
07. Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Wahlperiode 2019 bis 2023; Aufstellung der Vorschlagsliste der Ortsgemeinde Brodenbach
A) Öffentlicher Teil:
Zu TOP 01. Mitteilungen der Verwaltung
Der Vorsitzende trägt die folgenden Mitteilungen vor:
Rückblick:
04.12.2017 Sitzung Ortsgemeinderat m. anschl. Weihnachtsfeier
09.12.2017 Seniorenweihnachtsfeier
09.01.2018 Beginn der Bauarbeiten im Kindergarten
13.01.2018 Neujahrsempfang der Ortsgemeinde
18.01.2018 Besprechung B-Plan „Im Königreich“ in der VG Rhein-Mosel
15.02.2018 Sitzung des Bau- und Wegeausschusses
08.03.2018 Sitzung des Ortsgemeinderates
(musste krankheitsbedingt leider ausfallen)
05.03.2018 Helferstammtisch zur Vorbereitung Aktion „Saubere Landschaft“
24.03.2018 Saubermanntag / Aktion „Saubere Landschaft“
05.04.2018 Ende der Bauarbeiten im Kindergarten (bis auf Restarbeiten)
11.04.2018 Sitzung Bau- und Wegeausschuss
09.04.2018 Beginn Bauarbeiten Toilette
20.04.2018 Ende Bauarbeiten Toilette
20.04.2018 bis 22.04.2018 Bloggerevent „Abenteuer Brodenbach“ siehe
24.04.2018 Sitzung Haupt- und Finanzausschuss
30.04.2018 Markierungsarbeiten Parkplatz, Salzwiese, Einmündung Moorkamp/Moselhang und Parplätze NBG Im Königreich
05.05.2018 – 06.05.2018 Motorbootrennen Brodenbach
13.05.2018 Kirmes, Blumen am Kriegerehrenmal mit der Feuerwehr Brodenbach
Niedergelegt
29.05.2018 Spielplatz-Prüfung
07.06.2018 Sitzung Ortsgemeinderat
Ausblick:
10.06.2018 Sommerfest Kita Kunterbunt 45 Jahre
10.06.2018 Wandermarathon Saar-Hunsrück-Steig
12.06.2018 Besprechung der Ortsvereine
03.08.2018 Jugendfahrt 12-18 Jahre, nach Koblenz oder Lahnstein Spaß-Fabrik
30.08.2018 Sitzung Ortsgemeinderat
24.12.2018 Heilig Abend
Zu TOP 02 Einwohnerfragen
Es wurde angemerkt, dass oberhalb der Kita im Bereich Moorkamp die Beseitigung des Planzenbewuchses nur mangelhaft durchgeführt wurde.
Es wurde angemerkt, dass im Bereich neben der ehemaligen Jugendherberge am 10.03.2018 privat Bäume gefällt wurden.
Zu TOP 03
Entfällt mangels Vorschläge
Zu TOP 04
Der Ortsgemeinderat Brodenbach beschließt einstimmig die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2018.
Zu TOP 05
Der Ortsgemeinderat Brodenbach wählt einstimmig Michael Hannes als ordentliches Mitglied Christoph Sisterhenn als stellvertretenes Mitglied, Christoph Möntenich als stellvertretenes Mitglied in den Bau und Wegeausschuss und Patrick Liesenfeld sowie Tanja Hörnchen als stellvertretenes Mitglied in den Ausschuss für Senioren, Jugend und Kultur und Theo Minn als stellvertretenes Mitglied in den Ausschuss für Senioren, Jugend und Kultur
Zu TOP 06
Der Ortsgemeinderat Brodenbach beschließt einstimmig die Erneuerung von 28 Leuchtstellen von bisher Quecksilberdampf-Lampen auf LED-Technik in der Straße „Am Moselhang“.
Das Angebot der Fa. Innogy vom 20.04.2018 wurde einstimmig angenommen.
Zu TOP 07.
Der Ortsgemeinderat Brodenbach wählt einstimmig bei zwei Enthaltungen die Bewerberinnen und den Bewerber in die Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen der Wahlperiode 2019 bis 2023
gez.
Jens Firmenich
Ortsbürgermeister
Auszug aus der Niederschrift vom 30.08.2018
Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung des Ortsgemeinderates Brodenbach am Donnerstag, 30.08.2018 um 20.00 Uhr im Gemeindesaal „Alte Schule“, Rhein-Mosel-Str. 4 in Brodenbach.
Tagesordnung
A) Öffentlicher Teil
01. Mitteilungen der Verwaltung
02. Einwohnerfragen
03. Durchführung des § 94 Abs. 3 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz;
Annahme/ Vermittlung von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
04. Haushalt 2018;
Beratung und Beschlussfassung über die Berichtigung des § 1 der Haushaltssatzung 2018
05. Tourismusbeitrag;
Beratung und Beschlussfassung über die Kalkulationen der Beitragssätze für die Haushaltsjahre 2017 und 2018
06. Tourismusbeitrag;
Beratung und Beschlussfassung über die Satzung über die Festsetzung des Beitragssatzes für den Tourismusbeitrag in der Ortsgemeinde Brodenbach für die Haushaltsjahre 2017 und 2018
07. Bauangelegenheiten;
Bauantrag für das Grundstück in der Gemarktung Brodenbach, Flur 7, Flurstück Nr. 339 (Ehrenburgertal)
Zu TOP 01. Mitteilungen der Verwaltung
Der Vorsitzende trägt die folgenden Mitteilungen vor:
Rückblick:
07.06.2018 Sitzung Ortsgemeinderat
10.06.2018 Sommerfest Kita Kunterbunt 45 Jahre
12.06.2018 Besprechung der Ortsvereine
03.08.2018 Jugendfahrt 12-18 Jahre, nach Lahnstein Spaß-Fabrik
04.08.2018 Berglauf
05.08.2018 Dorffest
30.08.2018 Sitzung Ortsgemeinderat
Ausblick:
07.09. – 10.09.2018 Wein- und Heimatfest
24.10.2018 Elternausschusswahl
30.10.2018 JES Jugendversammlung
07.11.2018 Bau- und Wegeausschuss
05.12.2018 Sitzung Ortsgemeinderat
Zu TOP 02 Einwohnerfragen
Es wurde gefragt,
wann die defekte Straßenbeleuchtung an der Tankstelle instandgesetzt wird,
ob für die Jugendversammlung am 30.10., auch Jugendliche aus dem Dorf akquiriert werden sollen und
ob die Ortsgemeinde Einfluss auf die zeitliche Einstellung der Straßenbeleuchtung hat,
Es wurde angemerkt, dass Schlaglöcher im Straßenbelag „Im Moorkamp“ in der Steigung Richtung ehem. Jugendherberge sind.
Es wurde nach der Beschilderung für die Spielstraße im Neubaugebiet gefragt.
Es wurde nach dem Sachstand bei der Verkehrsführung, Moorkamp/Moselhang gefragt.
Zu TOP 03
Der Ortsgemeinderat Brodenbach stimmt der Annahme der Spenden einstimmig zu.
Zu TOP 04
Der Ortsgemeinderat Brodenbach beschließt einstimmig die Korrektur des offensichtlichen Rechenfehlers in § 1 Nr. 1 der Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Brodenbach für das Haushaltsjahr 2018:
Bisherige Fassung:
Festgesetzt werden:
1.im Ergebnishaushalt
der Gesamtbetrag der Erträge auf 1.151.618 Euro
der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 1.282.475 Euro
Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag -155.357 Euro
Korrigierte Fassung:
Festgesetzt werden:
1.im Ergebnishaushalt
der Gesamtbetrag der Erträge auf 1.151.618 Euro
der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 1.306.975 Euro
Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag -155.357 Euro
Zu TOP 05.
Der Ortsgemeinderat Brodenbach beschließt einstimmig bei einer Enthaltung die vorliegenden Kalkulationen der Beitragssätze für den Tourismusbeitrag für die Jahre 2017 (7,9%) und 2018 (5,6%)
Zu TOP 06
Der Ortsgemeinderat Brodenbach beschließt einstimmig bei einer Enthaltung die vorliegende Satzung über die Festsetzung des Beitragssatzes für den Tourismusbeitrag in der Ortsgemeinde Brodenbach für die Haushaltsjahre 2017 und 2018.
Zu TOP 07
Der Ortsgemeinderat Brodenbach erteilt einstimmig das Einvernehmen zu dem Bauantrag gemäß § 36 Baugesetzbuch in Verbindung mit § 34 Baugesetzbuch zu erteilen.
gez.
Jens Firmenich
Ortsbürgermeister